VG will von Rücklage zehren

Gute Nachricht für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“: Die VG-Umlage sinkt.

Quelle: Südthüringer Zeitung / Freies Wort vom 3. März 2016 – Text: Bernd Götte

Viernau – „Wir können die VG-Umlage von 115 auf 107 Euro pro Einwohner der Mitgliedsgemeinden senken“, teilte VG-Vorsitzender Ralf Liebaug während der Verbandsversammlung den Gemeinden mit. Durch diese Umlage finanzieren die selbstständigen Gemeinden die Arbeit der VG. Grund für die Entlastung ist, dass sich im Vorjahr der Rücklagenbestand der VG von 100 568 Euro auf 120 535 Euro erhöht hat. Damit könne man die Verwaltungsumlage stützen, schlug
Liebaug vor. Als gesetzliche Mindestrücklage müsse man ohnehin nur 17 600 Euro vorhalten. Die Mehreinnahmen der VG würden so an die Mitgliedsgemeinden durchgereicht.

Investitionen – die bei einer Verwaltungsgemeinschaft ohnehin nur eben im Verwaltungsbedarf getätigt werden können – seien nicht geplant. Kämmerin Heidrun Semineth erläuterte die Einzelposten des Haushaltes. Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt 905 150 Euro. Es liegt damit um 6300 Euro höher als
im Vorjahr. Davon entfallen 724 500 Euro auf die Personalkosten, die sich auf 13,525 Stellen verteilten. Liebaug wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man mit der Reduzierung des Stellenplans „an die Schmerzgrenze“ gegangen sei.

An Sachkosten sind laut Semineth 140 650 Euro angefallen, das waren 15 000 Euro mehr als im Vorjahr. Die Kostenerhöhung wurde verursacht durch einmalige Ausgaben für Honorare von Sachverständigen für die Erstellung eines Datenschutzkonzeptes für die Verwaltung und für die Bewertung des Straßennetzes aller Mitgliedsgemeinden. Des Weiteren sind für dieses Jahr 2000 Euro Geschäftsausgaben für die Bürgermeisterwahlen veranschlagt. Mieten und Pachten schlagen mit 43 550 Euro zu Buche, für Geschäftsausgaben und Versicherungen sollen 65 650 Euro aufgewandt werden. Die Ausgaben für das Thüringer Erziehungsgeld sind mit 40 000 Euro im Haushalt veranschlagt.

An Einnahmen stehen der VG als größter Posten die Verwaltungsumlage in Höhe von 600 300 Euro zur Verfügung. Damit sinkt die Umlage insgesamt um rund 54 000 Euro. Das Rechnungsergebnis für das Jahr 2015 sei ausgeglichen und fiele im Vergleich mit dem Haushaltsansatz sogar günstiger aus. So wurden bei den Personalausgaben sogar 30 500 Euro eingespart, was auch darauf zurückzuführen sei, das die vakante Stelle des Gemeinschaftsvorsitzenden erst zum 1. Juni wieder neu besetzt worden war.

Weniger positiv fiel Semineths Blick auf die Bevölkerungsentwicklung aus: Im vergangenen Jahr ist die Bevölkerungszahl um 98 auf 5563 gesunken. Im Vergleich mit dem Jahr 2004 betrage der Rückgang im Haselgrund sogar 861 Bewohner.

Der Haushalt wurde einstimmig angenommen und fand einhelliges Lob. „Es ist nicht üblich, dass Umlagen gesenkt werden. Hier wird effektiv mit den Personalausgaben umgegangen“, zeigte sich der Unterschönauer Bürgermeister Rigobert Höchenberger unter dem Beifall seiner Kolleginnen und Kollegen in der Verbandsversammlung dankbar.

Abschließend ging Liebaug nochmals kurz auf die geplante Gebietsreform ein. Zur Vorbereitung sollen jetzt die Vermögen der Mitgliedsgemeinden und der Stadt Steinbach-Hallenberg bewertet werden. „Die Gebietsrefom wird nichts an der mageren Finanzausstattung der Gemeinden ändern“, prophezeihte er. Sinnvoller sei es, die kommunalen Finanzen auf andere Beine zu stellen und den kommunalen Finanzausgleich zu überarbeiten.

Nach einer knappen halben Stunde war die Versammlung beendet.